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Artikel Tagged ‘Zugangserschwerungsgesetz’

Wartet man nur, dann kommt doch alles raus

23. Juni 2011 Keine Kommentare

Es gab in Deutschland ein Zugangserschwerungsgesetz für das Internet, besser bekannt als „Stopschild für das Internet“ das im letzten Bundestagswahlkampf eine deutliche Rolle gespielt hat und mit dem sich die damalige Familienministerin von der Leyen besonders zu profilieren suchte. Damit hat sie sich den Spitznamen Zensursula eingehandelt und insgesamt war das Vorhaben nicht mehr als ein ziemlicher Schlag ins Wasser. Das Gesetz sorgte für viel Aufregung, wurde beschlossen, existierte eine Weile auf Papier, wurde nie umgesetzt und schließlich aufgehoben.

Wie politisches „Ichwillaber“ gepaart mit Unwissenheit agiert, lässt sich nun nach einiger Zeit im Blog von Hadmut Danisch nachlesen, der – wohl seiner Schweigeverpflichtung entbunden – in Nachhinein seine Sicht der Vorgänge darlegt. Dass er dabei mit seiner Meinung nicht zurückhält, sein ihm vergönnt.

Danke, Hadmut, so ähnlich hatte ich mir das auch vorgestellt.